Der Iran-Deal und seine Auswirkungen auf Deutschland und Europa
Von unserem Chefredakteur Rolf Clement
US-Präsident Trump hat in peinlicher Inszenierung einen Deal mit dem Iran geschlossen. Ob daraus jemals ein wirkliches Abkommen wird, steht in den Sternen. Immer wieder kommt es zu Verletzungen des Waffenstillstands, zwischen dem Iran und den USA ebenso wie zwischen der Hisbollah und Israel. Letzterer ist auch besonders schwer auszuhandeln. Mit dem Libanon kommt man schnell zu einem Agreement, mit der Hisbollah aber kaum. Sie müsste mit der Einstellung des Kampfes gegen Israel einen wesentlichen Teil ihrer eigenen Existenzberechtigung aufgeben.
Selten ist eine Vereinbarung wie die zwischen US-Präsident Trump und der iranischen Führung so einhellig bewertet worden, nämlich als ein großes Fiasko für die USA und Präsident Trump. Die Stichworte sind leicht aufgelistet.
- Die iranische Führung ist zu Kriegsbeginn zwar weitgehend ermordet worden, das System hat aber keine Kratzer abbekommen. Im Gegenteil. Die neue Führung ist stabiler als die alte.
- Die Bevölkerung des Iran leidet weiter, wenn nicht mehr unter Unfreiheit. Die Anzahl der Verhaftungen und vollstreckten Todesurteile ist gewachsen. Die Freiheit wird noch stärker unterdrückt.
- Die Unterstützung des Iran für die Hisbollah, die Hamas und die Huthi ist immer noch gewährleistet, wenngleich der Deal weitere Angriffe der Hisbollah auf Israel verbietet.
- Das iranische Atomprogramm kann weiterlaufen, darf nur nicht erweitert werden. Der Iran hat sich verpflichtet, keine Atomwaffe zu bauen. Wer das wie kontrolliert, ist unklar.
- Die Straße von Hormus darf wieder befahren werden. Unter welchen Bedingungen, ist unklar.
Letzteres ist für die Weltwirtschaft von entscheidender Bedeutung. Der Zugriff des Iran auf diese Straße stand vor dem Krieg nicht auf der Tagesordnung. Heute kommt nur durch, wen der Iran durchlässt. Immer wieder werden Handelsschiffe attackiert, die die iranischen Regeln nicht einhalten. Dies ist für die Weltwirtschaft eine volatile Lage.
Aber es kommen einige weitreichende Folgen hinzu, die jetzt schon beschrieben werden können, selbst wenn der Deal noch zu einem Abkommen werden könnte und die die internationale Sicherheitspolitik noch lange beschäftigen werden.
Der Iran ist zu einer Führungsmacht im Nahen Osten geworden, der niemand mehr wirksam Einhalt gebieten kann. Die Koalition USA und Israel ist brüchig. Dem Iran stellt sich niemand mehr machtvoll entgegen, es sei denn, die USA werfen wieder Bomben. Aber auch das bewegt das menschenverachtende Regime in Teheran nicht.
Die USA haben auch keine wirklichen Verbündeten mehr. Die Golfstaaten, die den USA Stützpunkte eingeräumt haben, mussten dafür einen hohen Preis zahlen. Die Angriffe des Iran auf diese Stützpunkte auf dem Territorium sogenannter Bruderländer am Golf konnten die USA weder abwehren noch verhindern. Und dies wird erhebliche Folgen haben.
Denn wer auf der Welt wird den USA solche Stützpunkte noch zur Verfügung stellen, wenn er damit rechnen muss, dass sein Land dadurch zur Angriffsfläche für US-Gegner wird, ohne dass die USA dagegen etwas unternehmen, vielleicht auch nicht unternehmen können?
Es ist das erste Mal, dass die USA kein Mittel finden, ihre Partner entsprechend zu schützen und zu verteidigen. Dafür sind neue Waffen, vor allem Drohnen, verantwortlich, aber auch die offenkundig fehlende Bereitschaft, ausreichend Abwehrsysteme zu stationieren.
Wenn die USA das aber nicht mehr können oder auch nicht ausreichend wollen, verabschieden sie sich als eine der Führungsmächte in der Welt. Im Dreiklang USA, China und Russland spielen sie eine weniger gewichtige Rolle. Nun ist Russland in der Ukraine gebunden, also ebenfalls geschwächt. Mittelfristig ist deshalb zu befürchten, dass China aus dieser Lage den größten Gewinn ziehen kann.
Für uns in Europa stellt sich auch die Frage, wie wirksam der US-Schutzschild für unseren Kontinent noch ist. Selbst wenn man davon ausgehen kann, dass die USA sich aus Europa nicht dauerhaft zurückziehen wollen, stellt sich die Frage nach der Glaubwürdigkeit ihrer Schutzfunktion. Denn die Zweifel am politischen Willen und an der militärischen Fähigkeit, einen solchen Schutz zu gewähren, sind offenkundig größer geworden. Der Weg zu mehr Eigenständigkeit, den Europa eingeschlagen hat, um die USA hier zu halten, muss nun aus diesem Grund noch entschiedener und umfangreicher fortgesetzt werden.
Wir brauchen die politische Unterstützung der USA. Trotz der Wandelfähigkeit der US-Politik hat das Fiasko von Teheran scheinbar auch in Washington den Gedanken genährt, dass zur Eindämmung russischer Ambitionen ein euro-atlantischer Schulterschluss in der Ukraine nötig ist. Dafür gibt es im Moment mehr als nur Anzeichen.
Aber wir in Europa brauchen nun auch mehr eigene Systeme für eine wirksame Verteidigung. Hier haben die USA bisher noch zahlreiche Systeme gestellt. Ob sie nun in der Nach-Iran-Lage ihre Rückzugsabsichten so weiterverfolgen, muss man sehen. Wir in Europa müssen uns anstrengen, hier unabhängiger zu werden. Da ist es richtig, dass die Projekte FCAS, das schon lange nicht mehr weiterging, und die Fregatte abgeschlossen wurden. Ballast wurde abgeworfen. Gehen wir Projekte an, die gelingen.
Bundeskanzler Merz sagte, der Iran-Krieg sei nicht unser Krieg. Aber es ist auch klar. In unserem Interesse hätte gelegen, dass die USA ihn gewinnen. Insofern betrifft uns die Niederlage der USA, weil sie bedeutende Folgen für unsere Sicherheit hat. Darüber muss gesprochen werden. Hoffentlich spielt das auf dem NATO-Gipfel im Juli eine Rolle.
Bild: Kemi Lo (Protesters rally with signs advocating for support for Iran in an urban setting)
„Gallon Price“ und geopolitische Zwecke – Geo-Ökonomie überschreibt Geo-Politik
Von unserem Autor Dr. Klaus Olshausen
Zusammenfassung
Es ist offensichtlich, dass die Senkung des Preises einer Gallone Benzin ein ausschlaggebender Faktor war, als Präsident Trump in Versailles die Rahmenvereinbarung für 60 Tage Waffenstillstand unterzeichnete. Dafür musste er auch Irans Forderung nach einem Waffenstillstand im Libanon akzeptieren. Das bedeutet nicht nur eine Belastung des Verhältnisses zu Israel, sondern gibt Teheran immer die Möglichkeit, mit Aktionen der Hisbollah alles in Frage zu stellen. Keine der fünf ursprünglichen Zwecke ist einer Lösung nähergekommen. Die internationale Staatengemeinschaft muss deshalb der Kriegserklärung Irans gegen die Welt mit der illegalen Sperrung der Straße von Hormuz insgesamt entgegentreten und handeln und dies nicht allein bei den USA abladen. Erst wenn die Öffnung der Straße von Hormuz wieder eine freie internationale Meerenge ist, haben die USA und der Iran absehbar Möglichkeiten, für die fünf politischen Zwecke praktische Lösungen zu erarbeiten.
Analyse
Im Umfeld der Unterzeichnung des „Memorandum of Understanding“ im Schloss von Versailles ließ Präsident Trump deutlich erkennen, dass ein sinkender Preis für die Gallone Benzin ein ausschlaggebender Faktor dafür war, dass in diesem Dokument im Wesentlichen ein Waffenstillstand für 60 Tage festgeschrieben wurde und sich die inhaltlichen Punkte auf die Öffnung der Straße von Hormuz und die Aufhebung der Blockade iranischer Häfen konzentrierten. Für den Iran besonders günstig war und bleibt, dass sie Trump abverlangen konnten, dieses MoU auch mit einem Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon zu verbinden.
Denn das löst eine Belastung des engen Verhältnisses zwischen Israel und den USA aus, weil Netanjahu für die eigene Sicherheit eigentlich auf eine Fortsetzung seines Kampfes gegen die Hisbollah nicht verzichten kann. Daraus können nachteilige Folgen für die Region und damit auch für Europa entstehen. Dass die Trump-Administration das hinnehmen musste, um den Preis für eine Gallone Benzin zumindest vorerst unter vier Dollar zu drücken, unterstreicht die kurzfristige innenpolitische Ausrichtung von Trumps Handeln. Auch die europäischen Regierungen begrüßen aus demselben Grund für ihre eigenen Länder den Waffenstillstand für 60 Tage und die vorläufige Öffnung der Straße von Hormuz.
Fast vier Monate nach Beginn des Luftkriegs zwischen Iran und Israel mit den USA ist es ernüchternd, sich noch einmal klarzumachen, welche politischen Zwecke die internationale Gemeinschaft in 47 Jahren nicht erreichen konnte, die aber alle bei Beginn des Luftkriegs als diejenigen genannt wurden, die nun mit diesem Militäreinsatz endlich erreicht werden sollten.
• KONTROLLIERTER Verzicht des Iran auf Entwicklung einer Nuklearwaffe
• Beendigung der Herstellung ballistischer Raketen und Marschflugkörper
• Einstellung der militärischen Unterstützung von Milizen und Proxys im Kampf gegen Israel
• Ende der Unterstützung und Durchführung terroristischer Anschläge in vielen Ländern der Region und weltweit und schließlich, aber nicht zuletzt
• erfolgreicher Druck auf drastische Änderungen, wenn nicht ein Ende des Mullah-Regimes in Teheran
Heute kann man feststellen, dass „die ursprünglichen politischen Absichten im Laufe des Krieges sehr wechseln, ja ganz andere werden können, eben weil sie durch die Erfolge/Misserfolge und durch die wahrscheinlichen Ergebnisse mitbestimmt werden“.
Weil viele Regierungen in Europa und anderswo Trumps Luftkrieg und bisherige Anstrengungen zu einer tragfähigen Vereinbarung kritisch beurteilen oder ablehnen, fehlen bisher Maßnahmen der UNO und der Staatengemeinschaft, die dazu führen, das Regime in Teheran unter anderem durch massive Sanktionen aller Art zu zwingen, die Sperre der Straße von Hormuz, das heißt eine Kriegserklärung gegen die Welt, aufzugeben.
Am Samstagnachmittag, 20. Juni, wird gemeldet, dass der Iran die Straße von Hormuz erneut sperrt mit dem Hinweis auf Waffenstillstandsverstöße im Libanon. Dabei bleibt unklar, ob das Regime Angriffe der Hisbollah zulässt und darauf folgende Aktionen Israels nutzt, seine Zusagen im MoU zurückzunehmen. „Iran sperrt die Straße von Hormuz nicht, weil er es darf, sondern weil er es will und kann.“
Jetzt findet sich Präsident Trump in einer Situation, in der er keinem seiner ursprünglichen politischen Zwecke nähergekommen ist. Um die Straße von Hormuz frei befahrbar zu machen, muss er der Forderung des Regimes nach einem Waffenstillstand im Libanon nachkommen. Dabei weiß er, dass Iran die Hisbollah immer wieder einzelne Raketeneinsätze schießen lassen kann und damit eine Reaktion Israels provoziert. Dies liefert dem Regime immer wieder, zum ersten Mal am 20. Juni, die Begründung, die Straße zu schließen.
Wenn also Macht und nicht Recht hier das Handeln bestimmt, können die Staaten der Welt sich nicht damit begnügen, den USA für ihren Luftkrieg Vorwürfe zu machen und zu Hause für ihre Bürger über Entlastungen für exorbitante Preise als Folge dieses rechtswidrigen Handelns zu diskutieren und zu entscheiden.
Es wird darauf ankommen, dass die VN und Staaten in Europa, aber auch im Indo-Pazifik und in Afrika eine Phalanx bilden, die stark genug ist, dem Regime alle Mittel einer Kontrolle der Straße von Hormuz zu entziehen und in jedem Fall die Lieferung seiner eigenen Öllieferungen vor allem nach Asien so lange zu unterbinden, bis es die freie Nutzung der internationalen Seestraße von Hormuz dauerhaft zusichert und von keinem anderen Faktor des Konflikts im Nahen und Mittleren Osten abhängig macht.
Dass die Weltgemeinschaft und selbstverständlich auch die USA und Israel in dieser vertrackten Lage sind, beruht einerseits auf deren unzureichenden, ja falschen Beurteilungen der Lage und Fähigkeiten des Iran und andererseits auf ihrer Überschätzung der militärischen Möglichkeiten, durch einen massiven, kurzen Luftkrieg eine grundsätzliche Veränderung der politischen, militärischen und gesellschaftlichen Gegebenheiten im Iran zu erreichen. Trumps Erwartung einer „bedingungslosen Kapitulation“ durch Luftkrieg war eine Forderung an seinen Krieg, die er nicht leisten konnte. Ob Trump diesen Krieg beschlossen hat, weil er das Instrument nicht kennt, das er anwendet, oder an seiner Entscheidung festhält gegen den Rat seines militärischen und politischen Führungspersonals, wird sich aus weiteren Dokumenten und Aussagen erschließen lassen.
„Be it as it may.“ Wenn in den kommenden 60 Tagen Gespräche und Verhandlungen auf dem Bürgenstock in der Schweiz die ursprünglichen Konfliktpunkte, vor allem im nuklearen und Raketenbereich, zu tragfähigen Lösungen führen sollen, ist es zwingend, dass die Weltgemeinschaft jetzt auf der freien Durchfahrt durch die internationale Meerenge von Hormuz besteht und diese durchsetzt.
Anmerkungen: Der Beitrag gibt die persönliche Auffassung des Autors wieder.
Über den Autor: Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen war von 2006 bis 2013 Präsident der Clausewitz-Gesellschaft. Zuvor war er Deutscher Militärischer Vertreter im Militärausschuss der NATO, bei der WEU und EU, HQ NATO, Brüssel. Dr. Olshausen gehört dem Fachbeirat des Sicherheitsforum Deutschland und ist Mitbegründer dieser Initiative.
Bild: Mumtaz Niazi (A large industrial power plant with multiple chimneys under a clear blue sky in Saudi Arabia)
Der Triumph des Schwächsten Warum verlieren globale Großmächte moderne Kriege?
Ein Beitrag unseres Autors Oscar Armanelli
Traditionelle Indikatoren materieller Macht (Bruttoinlandsprodukt, Verteidigungshaushalt, Tarnkappentechnologie) verlieren angesichts immaterieller Faktoren wie Widerstandswillen, geografischer Sicherheit und der Lähmung durch gegenseitige Abschreckung an Bedeutung.
Die Annahme, dass Krisen aufgrund von Fehlkalkulationen eskalieren, ist ein wiederkehrendes Muster in der Geschichte der internationalen Beziehungen. Im Falle des Iran grenzte die unberechenbare Dynamik des gegenseitigen Drucks mit den USA aufgrund unterschiedlicher Interpretationen der roten Linien des Gegners an einen offenen Konflikt. Der Kontrast zwischen Venezuela und Kuba ist jedoch aus der Perspektive des „wahrgenommenen Widerstands“ von zentraler Bedeutung.
In Venezuela wurde die formale militärische Option der USA nie substanziell umgesetzt, da strategische Berechnungen zeigten, dass das Regime auf fragilen internen Gleichgewichten und transaktionaler externer (russisch-chinesischer) Unterstützung beruhte. Im Gegensatz dazu beruht die anhaltende Ablehnung einer militärischen Option gegenüber Kuba auf einem doktrinären Axiom: Washington weiß, dass der kubanische Verteidigungsapparat nach dem Konzept des „Volkskriegs“ strukturiert ist. Wie der Iran verkörpert die Insel eine politische und militärische Kultur, die bereit ist, katastrophale Zerstörungen zu ertragen, anstatt zu kapitulieren. Angesichts dieser Widerstandsfähigkeit überwiegen die politischen und militärischen Kosten einer Invasion jeden rationalen Nutzen.
In konventioneller Kriegsführung definiert sich der Sieg durch die Vernichtung der feindlichen Streitkräfte oder die Eroberung ihres Territoriums. In asymmetrischer Kriegsführung ändern sich die Regeln: Die Starken gewinnen nur, wenn sie einen schnellen und vollständigen Sieg erringen; die Schwachen müssen lediglich überleben, um zu siegen.
Der Iran hat die hybride Kriegsführung durch seine „Achse des Widerstands“ perfektioniert. Sein Sieg ist nicht militärisch, sondern strategisch. Durch den Einsatz kostengünstiger Technologien (Kamikaze-Drohnen der Shahed-Familie, Anti-Schiff-Raketen und taktische ballistische Raketen) zwingt er die USA und Israel zum Einsatz von Abfangraketen (wie dem Patriot-System oder dem Iron Dome), deren Stückkosten hundertmal höher sind als die der angreifenden Raketen. Dies stellt langfristig eine nicht tragbare finanzielle und industrielle Belastung dar.
Der Einsatz im Gazastreifen verdeutlicht die Grenzen technologischer Macht: Trotz der oberflächlichen Zerstörung dient das dichte Tunnelsystem als undurchdringlicher taktischer Rückzugsort für konventionelle Streitkräfte. Im Norden stellt die Hisbollah mit über 150.000 Raketen eine vielschichtige Bedrohung dar, die die israelische Wirtschaft lahmlegt und ein taktisches Patt erzwingt, welches die Doktrin der absoluten Abschreckung des jüdischen Staates untergräbt.
Die ukrainische Front verkörpert dieselbe Logik in einem hybriden Umfeld. Obwohl Russlands industrielle Kapazität weitaus überlegen ist, haben westliche Logistikunterstützung und die technologische Anpassung der Ukraine (durch den massiven Einsatz von Drohnen und elektronischer Kriegsführung) den Konflikt in einen statischen Abnutzungskrieg verwandelt. Gelingt es der Ukraine, ihre Souveränität zu bewahren und Russlands wirtschaftlichen und demografischen Willen zu brechen, wird das Endergebnis, selbst bei Gebietsverlusten, einem strategischen Sieg über den größeren Aggressor gleichkommen.
Es scheint, als hätten diese drei andauernden Konflikte wenig aus anderen, zeitgleich entstandenen Ereignissen gelernt, wie etwa der Niederlage der Sowjetunion 1989 und dem NATO-Abzug 2021 aus Afghanistan, dem sogenannten Friedhof der Imperien; es scheint, als würden die Menschen immer wieder über denselben Stein stolpern.
Blicken wir noch auf den Ölmarkt. Der Hauptgrund, warum militärische Spannungen im Persischen Golf oder im Schwarzen Meer den Preis für Brent-Rohöl nicht dauerhaft über 100 US-Dollar pro Barrel getrieben haben, liegt nicht in einem Überangebot, sondern vielmehr in Chinas struktureller Verlangsamung.
Aufgrund wirtschaftlicher Faktoren (der Krise im chinesischen Immobiliensektor und der Energiewende hin zu sauberer Energie) und politischer Entscheidungen (der strategischen Anhäufung von verbilligten russischen und iranischen Reserven außerhalb des Petrodollar-Kreislaufs) hat Peking seine globale Importnachfrage gedämpft. Als Haupttreiber des globalen Energieverbrauchs kompensiert Chinas Rückgang die „geopolitische Risikoprämie“, die die Terminmärkte angesichts der Instabilität im Nahen Osten anwenden sollten.
Fazit: Wir stehen vor einem systemischen Paradigmenwechsel; die Ära der militärischen Unipolarität und der technologischen Unfehlbarkeit der Großmächte ist vorbei. Die gegenwärtige internationale Ordnung wird durch die Effektivität asymmetrischer Kriegsführung bestimmt. Schwächere und mittelgroße Akteure erreichen durch ihre sozio-militärische Widerstandsfähigkeit und den intelligenten Einsatz kostengünstiger Technologien Pattsituationen, die die Hegemonie globaler Großmächte untergraben.
„Strategie ohne Intelligenz ist Lärm; Intelligenz ohne Strategie ist bedeutungslos.“
(Sun Tzu)
Oscar ARMANELLI ist Brigadegeneral a.D. der argentinischen Streitkräfte. In seiner letzten Verwendung vor Zurruhesetzung im Januar 2025 war er Kommandeur der argentinischen Heeresgeneralstabsakademie (Escuela Superior de Guerra) und Dekan der Heeresfakultät (Decano de la Facultad del Ejèrcito). Spezialist auf den Gebieten „Internationale Beziehungen“, „Vergleichende politische Analysen“ und „Nationale Verteidigung“ hält er u.a. einen PhD in Politikwissenschaften der „Universidad de Belgrano (Buenos Aires)“ sowie u.a. einen Masterabschluss auf dem Gebiet „Peace Keeping Operations“, erworben an der chilenischen Heeresgeneralstabsakademie (Academia de Guerra) in Santiago de Chile.
Foto: Ala J Graczyk (Close-up of terracotta warriors in Xi’an, capturing historical artistry and detail)