Soll Gaza in die NATO?

Sicherheitsforum unterstützt Politikunterricht

Von unserem Chefredakteur Rolf Clement

Man stutzt erst einmal, wenn ein Schüler der Jahrgangsstufe 10b des Bonner Aloisiuskollegs den Referenten mit der Frage konfrontiert. Kann man den Krieg in Gaza nicht einfach dadurch beenden, dass man Gaza in die NATO aufnimmt? Der Referent schluckt, aber dann erkennt er, dass der Schüler das verstanden hat, was in den letzten 70 Minuten an Informationen vermittelt wurde. Bei einem Unterricht über die NATO hat dieser Schüler verstanden, dass die Atlantische Allianz bisher erfolgreich Kriege und militärische Auseinandersetzungen für ihre Mitglieder verhindert hat, dass die NATO Aggressoren abschreckt. Gut, Gaza liegt nicht in dem Gebiet, das zu schützen die Mitglieder der NATO vereinbart haben, aber genau dies kann man jetzt auf der Basis des bisher Vermittelten deutlich machen. In der Parallelklasse, der 10a, fragt am nächsten Tag ein Schüler, ob nicht Israel in die NATO aufgenommen werden kann, um diesen Krieg zu beenden. Ob es da eine Interaktion gegeben hat, blieb unbeantwortet.

Als der Unterricht begann, wurde abgestimmt. Ein Drittel war pro NATO, zwei Drittel dagegen. Aber es wurde schnell klar, dass die NATO von vielen als ein Instrument der Kriegsführung angesehen wurde. Dieser Politikkurs war interessiert und hörte zu. Und auch für den Referenten war es eine Herausforderung. Es galt, die Grundlagen der NATO zu vermitteln, auch ihre Geschichte. Die Gründung nach dem Zweiten Weltkrieg war eine Lehre aus dem Krieg. Es soll künftig nicht mehr möglich sein, dass ein Land alleine einen Krieg lostritt. Die Länder Westeuropas sollen sicherheitspolitisch so eng miteinander verbunden sein, dass ein kriegswilliges Land von den anderen eingebunden werden wird. Und man richtet die Politik und die Ausrüstung der Armeen auf die Aufgabe aus, das Territorium der Mitgliedstaaten gegen jeden Angriff verteidigen zu können.

Vielleicht war auch überzeugend, dass vermittelt wurde, dass der Wunsch des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, die NATO solle ihn bei seinem Krieg gegen den Iran unterstützen, gerade dem Auftrag der NATO widerspricht und deshalb keine politische Option ist. Die Allianz führt keinen Krieg außerhalb des Territoriums der Mitgliedsländer. Der Angriff 2001 auf New York und Washington, den die Schüler nur aus dem Geschichtsunterricht kennen (sie waren 2001 noch gar nicht geboren), war der bislang einzige Fall, der zur Aktivierung der Beistandspflicht führte. Das war offenkundig ein Angriff auf das Mitgliedsland USA. Und auch ein Einsatz wie der in Afghanistan ist eigentlich keine Aufgabe für die NATO. Er sollte der Stabilisierung des Landes dienen, eine politisch richtige Absicht. Aber das müssten die Länder in Eigenverantwortung machen. So wird deutlich, wie eng der Auftrag der euroatlantischen Allianz gefasst ist.

Die Erfahrung aus 70 Jahren, dass kein Mitgliedstaat der NATO angegriffen worden ist, vom 11. September 2001 einmal abgesehen, zeigt, dass dieses Vertragswerk funktioniert. Es funktioniert aber nur dann, wenn jedes Land einen Beitrag dazu zu leisten bereit ist. Also brauchen wir zu solcher Friedenssicherung eine eigene Armee. Diese Argumentationskette hat überzeugt. Fast alle haben bei einer zweiten Abstimmung am Ende des Unterrichts für die NATO als wichtiges Instrument der Friedenssicherung gestimmt. Nur einzelne konnten nicht überzeugt werden.

Immer wieder wird darauf hingewiesen, dass die gesellschaftliche Resilienz gegen eine sicherheitspolitische Bedrohung auch einer umfassenden Informationsarbeit bedarf. Das Sicherheitsforum Deutschland hat sich dabei immer wieder dafür ausgesprochen, dass auch in den Schulen diese Informationsarbeit geleistet werden muss. Die Jugendoffiziere der Bundeswehr leisten da eine sehr gute Arbeit. Diese wirkt auch deswegen, weil sie nicht für den Dienst in der Bundeswehr werben dürfen. Sie informieren über sicherheitspolitische Zusammenhänge. Aber die Bundeswehr hat zu wenige von diesen in der Regel sehr gut ausgebildeten Jugendoffizieren. Viele Schulen wollen auch keine Bundeswehrangehörigen als Dozenten. Da gibt es dann Bedarf.

Im Politikunterricht an den Schulen müssen viele Themen bearbeitet werden. Zentral ist die Erziehung zu demokratischen Grundsätzen und gegen Extremismus. Das muss ein Schwerpunkt bleiben. Und die Lehrer sind überfordert, wenn sie auf jedem Gebiet Experten sein wollen. Umso wichtiger ist es, dass für die sicherheitspolitische Information auch Angebote genutzt werden, die von außen kommen. Diese erregen dann auch mehr Aufmerksamkeit.

In Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsforum Deutschland hat das Bonner Aloisiuskolleg unmittelbar vor den Sommerferien in der Jahrgangsstufe 10 hierzu zwei Veranstaltungen durchgeführt. Diese Veranstaltungen verliefen sehr konstruktiv und informativ. Im jetzt begonnenen Schuljahr soll das wiederholt werden. Da ist ein Feld, das auch weiter beackert werden kann.

Bild: Alexs Fu, Pexels