Archiv für die Kategorie: Antisemitismus

I. In Rückblicken auf den 7. Oktober 2023 heißt es oft, die Hamas habe „in Kauf genommen“, dass die israelische Reaktion die Zivilbevölkerung des Gazastreifens in Mitleidenschaft ziehen werde. Das ist ein fundamentaler Irrtum. Die Hamas hat diese Folgen nicht „in Kauf genommen“, sondern beabsichtigt. Sie hat die Logik der Selbstmordattentate auf eine kollektive Ebene gehoben. Niemand käme auf den Gedanken zu behaupten, dass ein Selbstmordattentäter den eigenen Tod „in Kauf nimmt“. Nein, er betrachtet den eigenen Tod als notwendig, um bestimmte politische Ziele zu erreichen.

Was war das politische Ziel der Hamas? Sie wollte, wie Souad Mekhennet in der FAZ vom 6. Oktober 2026 überzeugend (und die Analysen anderer bestätigend) darlegt, die Weltmeinung gegen Israel aufbringen. Dafür brauchte sie möglichst viele Tote unter der palästinensischen Zivilbevölkerung. Ihre Hoffnung ist in Erfüllung gegangen. Vielleicht konnte Israel gar nicht anders, als in die von seinen Todfeinden gestellte Falle zu tappen. So hat es sich ungewollt zum Werkzeug der Hamas-Strategie machen lassen. Ob und inwieweit die „Kollateralschäden“ vermeidbar waren, kann ich nicht beurteilen. Ich halte es jedoch für eine plausible Behauptung, dass diese „Schäden“ wesentlich größer waren als taktisch erforderlich. Israel hatte nach dem 7. Oktober 2023 ein „ius ad bellum“. Sein Recht auf Selbstverteidigung dispensierte es aber nicht vom „ius in bello“. Diesen Gesamtzusammenhang sollten weder die Verteidiger noch die Kritiker Israels aus den Augen verlieren: Die einen sehen nur Israels „ius ad bellum“, die anderen nur Israels Verstöße gegen das „ius in bello“.

Wie auch immer: Misst man, Clausewitz folgend, Sieg und Niederlage nicht an militärischen Erfolgen, sondern am Erreichen politischer Ziele, dann hat die Hamas strategisch triumphiert. Es ist ihr gelungen, die moralische Kompassnadel der Welt in eine neue Richtung zu lenken – durch Täter-Opfer-Umkehr, aber auch durch Mobilisierung kollektiver Egoismen: Die Energiepreise sind weltweit in die Höhe geschnellt, und den Leuten ist das Hemd (ökonomisches Eigeninteresse) allemal näher als der Rock (Solidarität mit Israel).

Der Misserfolg von Trumps Iran-Abenteuer (einer mittelbaren Folge des 7. Oktober 2023) hat gezeigt, dass nicht einmal die führende Weltmacht überall und jederzeit in der Lage ist, ihre politischen Ziele militärisch durchzusetzen. Mehr noch, es verfestigt sich der Eindruck, dass Washingtons Einfluss in der ganzen Region (der schon unter Obama abzunehmen begann) immer weiter zurückgeht. Das neben der „hard power“ wichtigste politische Kapital der USA, nämlich der Glaube ihrer Verbündeten an die amerikanische Verlässlichkeit, schmilzt dahin wie Schnee in der Wüstensonne. Israel sitzt auf der Anklagebank, mehr und mehr Freunde (sogar in den USA, wie die Pew-Studie „Americans’ views of Israelis have grown increasingly negative, but views of Palestinians have held fairly steady“ vom 9. Juli 2026 zeigt) wenden sich von ihm ab. Das „Abraham-Abkommen“ mit Saudi-Arabien, das die Serie der bisherigen Friedensschlüsse Israels mit arabischen Ländern gekrönt hätte, ist in weite Ferne gerückt, die von der Hamas bekämpfte Zweistaatenlösung auf unabsehbare Zeit von der Tagesordnung verschwunden. Das terroristische Kalkül ist aufgegangen.

Hier wäre noch hinzuzufügen, dass auch große Teile der israelischen Rechten (nicht nur die Rechtsextremisten) keine Zweistaatenlösung wollen. Nicht einmal jetzt ist die Regierung Netanjahu bereit, der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), die einst als Embryo eines künftigen Palästinenserstaates konzipiert war, die politische Kontrolle über den Gazastreifen (zurück) zu geben. Viele Indizien weisen darauf hin, dass die Regierung Netanjahu vor dem 7. Oktober 2023 die bedrohlichen Entwicklungen im Gazastreifen – namentlich den Bau eines weit verzweigten Tunnelsystems – unbeachtet ließ, weil sie sich ganz darauf konzentrierte, die israelische Kontrolle über das Westjordanland auszubauen. „Von 2018 an brachten katarische Emissäre mit Zustimmung der Regierung Netanjahu Koffer voller Dollar nach Gaza, zuletzt rund 30 Millionen im Monat …“ (Souad Mekhennet) Laut einem Bericht der konservativen „Jerusalem Post“ vom 12. März 2019 sagte Netanjahu im Frühjahr 2019 vor Likud‐Abgeordneten, man müsse, um einen Palästinenserstaat zu verhindern, diese Geldtransfers befürworten, denn dadurch werde die PA vom Gazastreifen ferngehalten.

Diese Strategie hat sich als eine verhängnisvolle Torheit erwiesen.

 

II. „Gewinnen“ kann zweierlei bedeuten: „siegen“ oder „nicht verlieren“. Entweder gelingt es mir, den politischen Willen des Gegners zu lähmen oder zu brechen und so meinen eigenen politischen Willen durchzusetzen (= mein Sieg). Oder ich verliere nicht, weil es dem Gegner nicht gelingt, mir seinen politischen Willen aufzuzwingen (= mein Erfolg). „Verlieren“ kann zweierlei bedeuten: „unterliegen“ oder „nicht gewinnen“. Entweder lähmt oder bricht der Gegner meinen politischen Willen, sodass er mir seinen aufzwingen kann (= meine Niederlage). Oder ich gewinne nicht, weil es mir nicht gelingt, meinen politischen Willen durchzusetzen (= mein Misserfolg).

Nicht nur für Iran, auch für die Hamas gilt eine Faustregel, die Henry Kissinger zugeschrieben wird: Im Krieg gewinnt der Schwächere, wenn er nicht verliert – und der Stärkere verliert, wenn er nicht gewinnt. Zweite Faustregel: Geht es für eine Seite oder für beide Seiten um „Alles oder Nichts“, ist ein stabiler Kompromissfrieden schwer oder gar nicht möglich: Wer den totalen Sieg anstrebt, wird jeden Kompromiss als partielle Niederlage betrachten, die bei nächster Gelegenheit wettgemacht werden muss.

In zwischenstaatlichen, symmetrischen Konflikten gilt es, den Willen einer Regierung zu lähmen oder zu brechen. Wenn sie sich zu einem Kompromissfrieden bereiterklärt oder kapituliert, tut sie das mit Wirkung für den ganzen Staat, das ganze Land. In asymmetrischen Konflikten ist der Gegner kein Staat mit institutionalisierter Autorität, sondern ein amorphes Gebilde ohne stabiles Zentrum. Ein solches Gebilde mag zwar von „Führern“ geleitet werden, ist aber wie die mehrköpfige Hydra, der für jeden abgeschlagenen Kopf zwei nachwachsen. Es gibt niemanden, der die Vollmacht hat, Kompromisse zu akzeptieren oder gar zu kapitulieren. Der Verbund nichtstaatlicher Akteure hört erst auf zu kämpfen (in der Praxis heißt das meistens: er hört auf, Terroranschläge zu begehen), wenn die Partisanen sich darauf einigen, ihre politischen Ziele nicht mehr mit Gewalt zu verfolgen. Die nordirische IRA und die baskische ETA können als Beispiel dafür dienen. Allerdings hinkt ein Vergleich mit der Hamas insofern, als die ideologische Glut weder bei der „katholischen“ IRA noch bei der ETA so stark und nachhaltig war, wie sie es bei den palästinensischen Islamisten und ihren iranischen Sponsoren ist.

Die Hamas hat in den vergangenen drei Jahren ihren Charakter als Hydra hinlänglich bewiesen. Trotz aller Zerstörungen, trotz aller „Enthauptungsschläge“ lebt sie weiter als Struktur, die in Teilen der palästinensischen Gesellschaft tief verwurzelt ist. Diese Wurzeln wurden durch das israelische Vorgehen nicht durchtrennt, sondern gestärkt; es wächst eine junge Generation fanatischer Palästinenser heran, die das Werk der älteren „Märtyrer“ fortsetzen wollen (und werden). So gesehen, hat die Hamas nicht nur nicht verloren (nach dem Kissinger-Kriterium also gewonnen); sie hat darüber hinaus sogar einen langfristig wirksamen Erfolg erzielt.

Die Geschichte der asymmetrischen Kriege bietet genügend Beispiele dafür, dass auch die überlegensten staatlichen Armeen im Kampf gegen nichtstaatliche Kräfte an unüberwindliche Grenzen stoßen. Das gilt für den napoleonischen Feldzug auf der Iberischen Halbinsel ebenso wie für das Scheitern der Vereinigten Staaten in Vietnam oder die Niederlagen der Sowjetunion und des Westens in Afghanistan. Staatliche Armeen können staatliche Armeen besiegen, aber sie sind fast nie in der Lage, sich gegen Partisanen endgültig durchzusetzen. In solchen Konstellationen sind staatliche Feldzüge letztlich nur großangelegte Polizeiaktionen – „militärische Spezialoperationen“, um einen Begriff von Putin aufzugreifen.

Mit dem Oslo-Friedensprozess in den frühen 1990er Jahren zog die israelische Seite die Konsequenz aus der Einsicht in die asymmetrische Natur des israelisch-palästinensischen Konflikts. Jitzchak Rabin, unter dessen politischer Führung als Ministerpräsident der Oslo-Prozess in Gang gesetzt wurde, war sicher kein Pazifist. Aber als ehemaliger Generalstabschef im Sechstagekrieg von 1967 beurteilte er die Lage mit der Nüchternheit eines erfahrenen Offiziers – und kam so zu dem Ergebnis, dass es unmöglich sei, den israelisch-palästinensischen Konflikt mit militärischen Mitteln dauerhaft beizulegen. Israel hat, wie gesagt, das völkerrechtlich verbriefte Recht (ius ad bellum), sich unter Beachtung humanitärer Standards (ius in bello) gegen Aggressoren zu verteidigen. Zugleich hat es ein vitales Interesse an einer langfristigen politischen Lösung, die das scheinbar unaufhörliche Hin und Her zwischen Waffengängen und Waffenstillständen beendet.

Viele palästinensische Muslime glauben, „den Zionisten“ (bei Antisemiten oft ein Codewort für „die Juden“) werde es eines Tages so ergehen wie den Kreuzfahrern: Irgendwann werden sie aus Palästina abziehen müssen. Ein alter israelischer General sagte mir einmal, der israelisch-palästinensische Konflikt sei ein hundertjähriger Zermürbungskrieg. In einem solchen Krieg gibt es nicht die definitive, vom Triumph der einen oder der anderen Seite gekrönte Entscheidungsschlacht. Vielmehr hofft jede Seite, dass die andere irgendwann entnervt das Handtuch wirft. Es geht also nicht so sehr darum, den Willen des Gegners zu brechen, sondern darum, den Gegner so zu ermüden, dass er schließlich aufgibt.

Hundert Jahre sind vielleicht ein wenig kurz gegriffen, wenn man den israelisch-palästinensischen Konflikt mit dem jüdisch-arabischen Konflikt unter britischem Palästina-Mandat beginnen lässt. Die mittelalterlichen Kreuzfahrerstaaten, mit denen manche Palästinenser das „zionistische Gebilde“ vergleichen, brachten es sogar auf knapp 200 Jahre. Allerdings könnte es sein, dass eine Radikalisierung der Weltmeinung gegen Israel, wie sie von der Hamas angestrebt und mittlerweile erreicht worden ist, den jüdischen Staat in eine nie zuvor gekannte Defensivposition bringt. „Der Starke ist am mächtigsten allein“, sagt Schillers Wilhelm Tell. Doch gilt das auch für Israel? Schwer zu glauben.

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