Wie handlungsfähig ist der Strafgerichtshof?
Ein Interview von Julia Schönig mit Claus Kreß, Straf- und Völkerrechtler, in WDR 5
Einst gegründet, um das länderübergreifende Strafrecht zu stärken, steckt der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag mittlerweile in der Krise. Welche Zukunft hat das Gericht?
Als der Internationale Strafgerichtshof 2002 seine Arbeit aufnahm, war das Ziel klar definiert: Der Gerichtshof sollte unabhängig arbeiten und Strafverfahren bei Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen führen können.
Doch was in der Anfangszeit gut zu funktionieren schien, hat sich mittlerweile ins Gegenteil verkehrt. Regierungen üben offen Druck auf das Gericht aus. Haftbefehle wie der gegen Wladimir Putin haben kaum eine Chance, tatsächlich umgesetzt zu werden. Und an anderen Entscheidungen, etwa dem Erlass des Haftbefehls gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, entzünden sich internationale Debatten.
Wie stark und wirksam ist der Internationale Strafgerichtshof heute noch – und hat er eine Zukunft?
Ein Gespräch mit Professor Claus Kreß, Straf- und Völkerrechtler sowie Berater des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs für das Verbrechen der Aggression.
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/neugier-genuegt/redezeit-claus-kress-100.html
22. März 2025 Bild: WDR
Trump, Ukraine, and the Future of Geopolitics
Historiker Niall Ferguson im Gespräch mit Sam Harris
Der amerikanische Präsident Donald Trump versetzt die Welt nahezu jeden Tag mit seinem Politikansatz in Aufruhr. Handelt es sich dabei um das naive, konzeptlose und erratische Handeln eines Verrückten, wie uns die meisten Kommentatoren und Experten vermitteln. Oder steckt gar eine Strategie hinter allem, die wir in der Fundamentalkritik an Trumps Verhalten nicht wahrnehmen wollen. Der Historiker Niall Ferguson, bekannt für seine scharfen und manchmal unbequemen Analysen, versucht im Gespräch mit Sam Harris eine Einordnung der amerikanischen Politik in Zeiten einer multipolaren Weltordnung, die von einem neoimperialistischen Agieren der Großmächte geprägt scheint. NF
Sehen Sie das Video auf YouTube https://youtu.be/cGFjDdN_tm4?si=gScyCHs3EtYl4cRO
22. März 2025
Ist eine Rückkehr zur Wehrpflicht sinnvoll?
Bild: picture alliance/photothek.de/Juliane Sonntag
Ein Gespräch von Jens Lattke mit Martin Schelleis im Deutschlandfunk
Jens Lattke, Friedensbeauftragter der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland und Martin Schelleis, Bundesbeauftragter für Krisenresilienz, Sicherheitspolitik und Zivil-Militärische Zusammenarbeit bei den Maltesern debattieren über die Wehrpflicht und deren Zunkunft.
Martin Schelleis war bis Mai 2024 46 Jahre Soldat der Bundeswehr, zuletzt als Generalleutnant und Inspekteur der Streitkräftebasis. Der Diplom-Kaufmann begann seine Laufbahn als Einsatzpilot und Fluglehrer. Später durchlief er Truppen- und Stabsverwendungen in Bundeswehr und bei der NATO, von der taktischen über die operative bis hin zur politisch-strategischen Ebene. Martin Schelleis sammelte annähernd 2.000 Flugstunden allein auf Tornado, war zweimal in Afghanistan im Einsatz, sieben Jahre Nationaler Territorialer Befehlshaber und kann auf zehn Jahre ministerielle sowie 15 Jahre Erfahrung als Disziplinarvorgesetzter zurückblicken. Seit August 2024 ist er ehrenamtlicher Bundesbeauftragter Krisenresilienz, Sicherheitspolitik und Zivil-Militärische Zusammenarbeit der Malteser. Martin Schelleis gehört dem RC Köln am Rhein seit 2025 an.
Hören Sie das Gespräch unter: https://www.deutschlandfunkkultur.de/zeitenwende-rueckkehr-zur-wehrpflicht-ja-oder-nein-100.html
22. März 2025