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Von unserem Gastautor José Miguel Piuzzi Cabrera, Generalmajor a. D. der chilenischen Armee 

Es gibt Realitäten, die wir aufgrund ihrer Unannehmlichkeit in geopolitischen und strategischen Analysen gerne ausklammern. Eine davon ist, dass die aktuellen Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und China nicht Teil eines vorübergehenden Sturms sind, sondern das neue Klima, mit dem Lateinamerika jahrzehntelang leben muss. Eine andere, noch weniger beachtete Tatsache ist, dass die Unsicherheit nicht nur die weniger entwickelten Länder beunruhigt, sondern auch die Großmächte verunsichert.

Die US-Regierung hat ihre Strategie des „maximalen Drucks“ aus einer Position des Opfers für die Fehlentscheidungen früherer Regierungen und gleichzeitig als Erlöser gegenüber einer fehlgeleiteten westlichen Welt eingesetzt. Sie mag Recht haben, aber damit schwindet ihre Fähigkeit, mittelfristig Loyalitäten durchzusetzen, da sich alle schützen und die Welt fragmentiert. China seinerseits überdenkt seine Position aus der Distanz, nicht aus einer Position der Überlegenheit heraus, übt aber dennoch seine Macht aus, und zwar auf der Grundlage der Erkenntnis, dass seine Megaprojekte in den fragilen Institutionen Lateinamerikas scheitern könnten, da es weiß, dass eine instabile Region auch für China nicht von Vorteil ist. Beide Mächte bewegen sich mit ihrer ganzen Macht auf schwierigem Terrain, wo das, was heute als Erfolg erscheint oder ist, der Vorbote eines Rückschlags oder eines unerwarteten Ereignisses sein könnte.

Auf mittlere und lange Sicht zeichnet sich eine dritte Realität ab, die professionelle Analysten in den USA und China sicherlich erkennen müssen. Wir leben in einem Klima des Drucks und der Konflikte, in dem die Möglichkeit eines disruptiven Ereignisses, sei es eine unvorhergesehene militärische Eskalation, ein finanzieller Dominoeffekt, eine Migrationskrise, ein Gesundheitsnotstand oder ein Klimaphänomen von ungeahntem Ausmaß, ein Schreckgespenst ist, das jede Kalkulation durcheinanderbringen kann. Zwar können wir die Wahrscheinlichkeit solcher Ereignisse nur schwer einschätzen, doch wäre es naiv, ihre Möglichkeit zu ignorieren, zumal sie fast alle gleichermaßen betreffen können.

In diesem Szenario liegt die Stärke Lateinamerikas darin, sich vorerst von der Illusion einer gemeinsamen Haltung oder vermeintlicher Bündnisse zu distanzieren. Ebenso darin, dass die Länder versuchen, sich von binären Reaktionen oder unkritischen Kompromissen fernzuhalten, die von Angst oder einer bis zum Äußersten getriebenen Vereinfachung inspiriert sind. Vielmehr besteht sie darin, Überreaktionen zu vermeiden, Beziehungen zu diversifizieren, die Intensität der Reaktion entsprechend den jeweiligen Interessen zu dosieren, aber stets auf Gemeinsamkeiten zu achten. Diese Haltung könnte es ermöglichen, Räume für bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit zu finden. Strategie und Diplomatie ermöglichen es, Zwischenräume zu finden und zu vermeiden, dass die Zukunft durch erste Auseinandersetzungen belastet wird.

Was in diesem Teil der Welt auf dem Spiel steht, ist nicht nur ein Markt mit 650 Millionen potenziellen Verbrauchern. Unsere Länder verfügen über Ressourcen, die die Region zu einem unverzichtbaren Bestandteil der Geopolitik des 21. Jahrhunderts machen. Man muss nur die geografische Lage gegenüber den Vereinigten Staaten betrachten, mit einer mehr als 3000 Kilometer langen Grenze zu Mexiko, oder das Amazonasbecken, dessen klimatische Stabilität sich auf den gesamten Planeten auswirkt. Und was ist mit den Wasserreserven, den interozeanischen Passagen, den für die Energiewende kritischen Mineralien mit Ressourcen von globaler strategischer Bedeutung: Bolivien, Argentinien und Chile mit ihren Lithiumreserven, Chile und Peru mit Kupfer und Brasilien mit enormen Reserven an Nickel und Seltenen Erden, neben anderen Ressourcen und territorialem Kapital. Auf einer anderen Ebene bestehen historische Beziehungen zu Europa und in den letzten Jahren auch zu Indien und verschiedenen anderen Ländern der Welt.

Aber auch in unserem Szenario gibt es große Schwachstellen und eine hohe Unsicherheit, wie zum Beispiel politische Polarisierung, institutionelle Fragilität, Unsicherheit und Räume, in denen das organisierte Verbrechen offen seine Macht ausübt. Dies muss ebenfalls in die Analyse einfließen, da binäre Antworten zu einer Katastrophe für das Zusammenleben und die Lösung der Probleme werden können, die uns plagen. Die beiden Giganten dieser Jahrzehnte haben Interessen und können auch unter Druck stehen, aber ihr eigentliches Geschäft besteht nicht darin, diejenigen zu bedrohen, die schwächer erscheinen. Auch sie stehen vor sehr komplexen Problemen. Wir sind in hohem Maße von ihnen abhängig, und sie bieten uns konkrete Möglichkeiten, die unseren eigenen Interessen und Bedürfnissen dienen. Ihre Herangehensweisen und Ansätze sind unterschiedlich und zweifellos schwer zu bewältigen, aber dennoch können uns Umsicht und eine gute Strategie helfen, uns aus der Affäre zu ziehen, indem wir versuchen, die Antworten mit politischem und strategischem Sinn zu dosieren, zumindest mittelfristig.

Über unseren Autor: José Miguel Piuzzi Cabrera, Generalmajor a. D. der chilenischen Armee. Master in Militärwissenschaften [Chile] und Doktor der Soziologie [Spanien]. Derzeit ist er Direktor von Defensa21 Latam und übt eine akademische Tätigkeit als Gastdozent an der Nationalen Akademie für politische Studien (ANEPE) sowie an der Kriegsakademie der Luftwaffe aus.

Der Beitrag erschien im Original im Magazin Nuevo Poder | Por una Sociedad de Libertades

Von unserem Chefredakteur Rolf Clement 

Der Krieg, den die USA und Israel gegen den Iran führen, wirft einige Fragen auf, die Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Unternehmens nähren. Hier soll es nicht um die völkerrechtliche Bewertung des Krieges gehen. Dies ist eine weitgehend akademische Diskussion. Um die Normen des Völkerrechts kümmern sich die Regierungen schon lange nicht mehr. Schon allein die Tatsache, dass der Verhandlungsprozess zwischen dem Iran und den USA noch nicht abgeschlossen war – es waren ja noch weitere Gesprächstermine vereinbart – zeigt, dass noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft waren, um ohne Krieg zum gewünschten Ziel zu kommen. Dagegen spricht auch nicht, dass in früheren Verhandlungsrunden nie eine tragfähige Vereinbarung geschlossen werden konnte. Wenn das gilt, darf man nicht mehr verhandeln, es sei denn, man setzt sich dem Verdacht aus, nur Scheinverhandlungen zu führen, in deren Schatten der Krieg vorbereitet werden kann.

Aber es gibt einige andere Fragen. Das erste ist die Frage nach dem Kriegsziel. Da wurden im Wesentlichen zwei genannt.

1. Zerstörung der Fähigkeit des Iran, eine Nuklearwaffe zu bauen.
   Diesem Ziel diente schon der Waffengang im vergangenen Jahr. Offensichtlich war dies ein gigantischer Fehlschlag. Wenn aber der Iran seine Nuklearanlagen so gesichert hat, dass die Bomberflüge der USA und Israels 2025 nichts oder nur wenig bewegt haben, stellt sich die Frage, ob dies jetzt besser möglich ist. Was hat sich seither verändert? Die nicht belastbaren Informationen aus den ersten Kriegstagen nähren den Verdacht, dass dies nicht gelingen kann.

Allerdings stellt sich hier die Frage der Alternative. Gerade in diesem Bereich hat der Iran Vereinbarungen geschlossen, die er nicht eingehalten hat. Auch hierzu nur ein Beispiel. Die vereinbarten Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde hat der Iran seit einigen Jahren ausgesetzt. Er lässt sich nicht mehr in die Karten schauen. Dadurch entsteht Misstrauen. Das Ziel, dass der Iran keine Nuklearsysteme erhalten darf, ist richtig. Nur kann dies mit einem solchen Krieg verhindert werden?

2. Regimewechsel
   Das Kriegsziel Regimewechsel wird nicht von jedem offen ausgesprochen. Unter anderem hat Bundeskanzler Merz bei seinem USA Besuch dieses Ziel ausgegeben.

Den Wunsch nach einem Regimewechsel kann man mit drei Entwicklungen begründen.

1. Da mit diesem Regime eine tragfähige Vereinbarung über Nuklearwaffen nicht erreicht werden kann, muss man sich bemühen, eine andere Regierung zu installieren.

2. Innenpolitisch agierte die alte Regierung mit einer Brutalität, die in höchstem Maße unerträglich ist. Zigtausende Tote sind allein zum Jahresbeginn bei der Niederschlagung der Proteste zu beklagen gewesen. US Präsident Donald Trump hat damals den Demonstranten seine Hilfe versprochen. Dieses Versprechen hatte er vor dem Krieg nicht eingelöst. Daraus ergibt sich für ihn ein Handlungsdruck.

3. Das iranische Regime hat Unsicherheit und Terror exportiert. In den letzten Jahren wurde immer wieder deutlich, dass sowohl die Hamas im Gazastreifen wie auch die Hisbollah im Libanon und die Huthi im Jemen politisch, militärisch und finanziell am Tropf des Iran hingen. Auch in Syrien zündelte der Iran immer mit. Hinzu kommt die Unterstützung für Terroristen in aller Welt. Hier bestand ein großes Interesse daran, dass dieses Regime nicht weitermachen kann. Da der Aufstand im Januar nicht das gewünschte Ergebnis hatte, sollte nun ein Angriff von außen erfolgen, um die Region zu stabilisieren.

Das Ziel des Regimewechsels war also realistisch anders nicht zu erreichen. Diese beiden Kriegsziele sind also nachvollziehbar.

Sind die Kriegsmittel die richtigen?

Es war sehr gewagt, den ersten Angriff auf das Haus, in dem die Führung des Iran tagte, ohne vorherige Bekämpfung der Luftabwehr zu riskieren. Aber es musste so geschehen, denn ein vorheriges Ausschalten der Luftabwehr hätte die versammelte Führung gewarnt. Sie wäre nicht mehr erreichbar gewesen. So ist im Wesentlichen der Regimewechsel schon mit Kriegsbeginn erreicht worden.

Es ist illusorisch zu glauben, man könnte einen solchen Krieg nur aus der Luft führen. In allen Konflikten kam der Effekt erst, wenn auch Bodentruppen mit gekämpft haben. Das aber ist im Iran schwierig. Wie will man große Truppenverbände dorthin bringen? Eine Möglichkeit wäre, die Revolutionsgarde im Iran umzudrehen und so eine Truppe für den Machtwechsel zu bekommen. Dem steht entgegen, dass die Revolutionsgarden als ideologisch stark geprägt und extrem gefestigt gelten. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass sich auch oder gerade eine solche Truppe einem neuen Machthaber schnell anschließt und dann für ihn arbeitet.

Das aber setzte voraus, dass die USA und Israel eine Idee davon haben, wer die Regierung künftig führen soll. Vor allem den USA wird vorgeworfen, sie hätten keine Idee für die Zukunft des Iran. Nun muss man einräumen, dass dies sehr schwer zu planen ist. Zunächst weiß keiner vor dem Sturz des alten Regimes, ob und unter welchen Umständen eine neue Regierung installiert werden kann. Wenn es gelingt, stellt sich die Frage, wer sich dann schnell durchsetzen kann. Es wird gesagt, dass die USA dafür eine Namensliste hätten. Bemerkt hat man davon bisher nichts. Wenn ein Sohn des bisherigen Diktators Chamenei dessen Position übernehmen soll, muss er sich auch durchsetzen. Er kennt offensichtlich die Machtstrukturen in Teheran. Er soll schon manches für seinen sehr alten Vater gemacht haben. Trotzdem. Er ist kein Ayatollah wie sein Vater. Ist er damit weniger religiös fundamentalistisch? Er war bisher in der Wirtschaft tätig, zum Beispiel im Immobilienbereich. Gibt es eine Gesprächsebene mit ihm? Mit ihm müsste nun schnellstmöglich ein Kontakt aufgebaut werden, wenn dies nicht schon geschehen ist. Ob er aber in der Bevölkerung auf Zustimmung und Unterstützung stößt, ist angesichts seiner Herkunft fraglich.

Das gilt auch für eine andere Figur, die jetzt eine Rolle spielen möchte. Der Sohn des letzten Schahs, Reza Pahlavi, hält sich ebenfalls in Reserve für die Zukunft des Landes. Auch bei ihm ist kaum absehbar, wie die Bevölkerung reagieren würde.

Damit ist aber auch noch offen, ob es gelingt, die Revolutionsgarde als Bodentruppe der USA und Israels zu nutzen. Wenn dies nicht gelingt, brauchen die USA und Israel eine andere Bodentruppe. Es gibt für ein solches Verfahren ein Beispiel, wo dies versucht wurde. Als die USA und einige Verbündete 2001 und 2002 in Afghanistan die Taliban vertreiben wollten, nutzten sie die sogenannte Nordallianz, eine Oppositionsarmee gegen die Taliban, als Bodentruppe. Es gelang damals, die Taliban zu vertreiben. Der Aufbau eines demokratischen Staates, selbst unter den Regeln Afghanistans, scheiterte am Ende trotz massiven Einsatzes vieler NATO Staaten.

Es wird nun spekuliert, dass militante Kurden als Kern einer Truppe aus mehreren Ethnien eine solche Aufgabe übernehmen könnten. Verbindungen zu den USA gibt es. Immer wieder hört man auch schon von Waffenlieferungen. Da wird man abwarten müssen.

Im Moment sieht es so aus, als treibe der Iran führungslos in diesem Krieg. Man könnte auf die Idee kommen, dass das, was an iranischer Führung übrig geblieben ist, recht starr einen vorher gefassten Plan abarbeitet. Warum greift die iranische Armee Stützpunkte der USA in islamischen Nachbarländern, auch andere Institutionen und Tanker an, obwohl die dortigen US Stützpunkte nicht für den Krieg genutzt werden dürfen? Da hat man wohl noch unter der alten Führung angenommen, dass von dort aus Flugzeuge starten können und diese Stützpunkte damit ein Ziel in dem Krieg sein könnten. Nun hat man Glaubensbrüder ohne einen solchen Grund angegriffen. Das spricht für ein Taumeln ohne klare, aktualisierte Planung.

Auch ist es fraglich, ob der Angriff auf einen britischen Stützpunkt von Zypern aus und ein Raketenabschuss in Richtung Türkei bewusst geschahen. Beides ist NATO Gebiet. Ein Angriff dort würde die Beistandspflicht der NATO auslösen. Das kann der Iran nicht wollen.

Folge des Krieges ist eine dramatische Erhöhung der Energiepreise. Das fällt dann auch auf US Präsident Trump zurück, der seinen Bürgern eher geringere Kosten versprochen hat. Wenn der Krieg nicht lange dauert, wird die Weltwirtschaft das ohne große Verluste hinnehmen können. Dennoch ist ein Gewinner dieses Krieges Russland, das nun sein Öl teurer verkaufen kann. Trump finanziert damit indirekt den Russland Ukraine Krieg, aber auf der falschen Seite.

Es ist also völlig offen, ob der Krieg der USA und Israels gegen den Iran auch nur ein Ziel erreicht oder ob er nicht sogar massive Verwerfungen weit über den Iran hinaus hervorruft. Es scheint so, als ob dieser Krieg ohne die nötige politische Vorbereitung, vor allem ohne Oppositionsgruppen aus dem Iran, geplant worden ist. Selbst wenn am Ende nur eine neue islamistische Regierung mit einem jüngeren Diktator herauskommen würde, wäre die Aktion ein gigantischer Fehlschlag.

Und damit stellt sich die Frage, ob diese Ziele einen solchen Angriff rechtfertigen können, der die Welt, auch die ökonomische, massiv in Unordnung bringt. Diese Frage kann man heute noch nicht beantworten, aber Skepsis ist angebracht.

Bild: This file contains IDF content and released by the Israeli Defence Forces Spokesperson’s Unit. To view all images uploaded courtesy of IDF

Von unserem Herausgeber Norbert Adam Froitzheim

(Der Beitrag erschien im englischen Original in der Zeitschrift ESD European Security & Defense in der Special Edition zur Munich Security Conference 2026)

„The Sun Also Rises“ lautet der Titel des Romans von Ernest Hemingway, der 1926 veröffentlicht wurde und im deutschen Sprachraum unter dem Titel „Fiesta“ bekannt ist. Der Roman, der die Traumatisierung einer „Lost Generation“ in der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg zum Thema hat, wird von einer Passage aus dem Buch Kohelet des Alten Testaments eingeleitet: „Ein Geschlecht vergeht und ein anderes kommt. Die Erde aber bleibt ewig bestehen (…) Was geschehen ist, wird wieder geschehen. Was man getan hat, wird man wieder tun. Es gibt nichts Neues unter der Sonne.“ (Kohelet, Kapitel 1, Verse 4 bis 10). Gemeint ist damit, dass alles Irdische vergänglich, zyklisch und dem Zugriff des Menschen letztlich entzogen ist. Zwischen dieser biblisch grundierten Weltsicht und der literarischen Erfahrung der Zwischenkriegszeit spannt sich ein weiter historischer Bogen. Hemingways Roman greift das alte Motiv der ewigen Wiederkehr auf, konfrontiert es jedoch mit einer Epoche, in der die zyklische Ordnung der Geschichte nicht mehr tröstlich, sondern verstörend wirkt. Aus der zeitlosen Einsicht in die Vergänglichkeit wird eine konkrete historische Erfahrung, die sich im frühen 20. Jahrhundert mit bislang unbekannter Wucht Bahn bricht. Der Erste Weltkrieg, „The Great War“, die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, deren Auswirkungen bis heute spürbar sind, markierte den Beginn eines Zeitalters radikaler Erschütterungen und der weitgehenden Zerstörung alter Gewissheiten. Aus dieser historischen Erfahrung tiefgreifender Brüche erwuchs jedoch nicht nur Ernüchterung, sondern auch ein neuer Anspruch. Nach den Katastrophen des frühen 20. Jahrhunderts verband sich in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts zunehmend die Hoffnung, aus dem Erlebten eine dauerhafte Ordnung ableiten zu können, die Geschichte nicht nur zu deuten, sondern sie politisch zu überwinden.

Spätestens seit den neunziger Jahren entwickelten die USA und die meisten europäischen Staaten ein allgemein gültiges Selbstverständnis, das ihre politischen Ziele und eine explizite Wertebasierung miteinander verband, die das endgültige Ende der Geschichte sah. Der daraus abgeleitete Gedanke lautete einfach und bestechend, dass freiheitliche Systeme nicht nur innenpolitisch überlegen, sondern auch außenpolitisch friedensstiftend seien, weil sie auf global gültigen Werten basierten, und dass sich die Geschichte zwangsläufig dorthin bewegen würde. Militärische Interventionen wurden deshalb zunehmend damit begründet, dass sie Unterdrückung und Ungerechtigkeit beenden und reformbedürftige Staaten von innen heraus erneuern sollten, alles mit dem Ziel eines angestrebten „Regime Change“. Die Intervention in Bosnien ab dem Jahr 1992, später im Kosovo 1998/1999, prägte dieses Muster und erzeugte den Eindruck, konsequentes militärisches Handeln könne politische Transformation herbeiführen, wenn der politische Wille nur klar und eindeutig genug definiert sei.

Der Ursprung dieser Vorstellung von gestalterischer Macht liegt im Ende des Kalten Krieges. Die frühen NeoCons waren von der tiefen Überzeugung geprägt, dass politische Ordnungen nicht neutral seien. Für sie war der Gegensatz zwischen liberaler Demokratie und autoritären Systemen nicht nur einer der üblichen Machtkonflikte, sondern eine moralische Grundsatzfrage. Erst recht mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion schien sich diese Sicht endgültig bestätigt zu haben. Die liberale Ordnung hatte auf ganzer Linie gesiegt, nicht zufällig, sondern aufgrund ihrer eindeutigen inneren Überlegenheit.

Nach den fürchterlichen Anschlägen vom September 2001 wurde dieses vorherrschende Paradigma erkennbar noch dominanter. Der ausgerufene Kampf gegen den weltweiten Terror verschmolz mit der Überzeugung, dass instabile oder autoritäre Staaten als Brutstätten terroristischer Gewalt und extremistischer Bewegungen gelten, die es zu bekämpfen galt. Vordergründig ist das kein falscher Gedanke, dem es letztlich an Tiefenschärfe fehlte. Die auf 9/11 folgende Intervention in Afghanistan wurde daher nicht nur als Selbstverteidigung der westlichen Demokratien unter Führung der USA auf Grundlage der Resolution 1368 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verstanden, nachdem sich die Taliban geweigert hatten, gegen Al Qaida vorzugehen, sondern auch als Versuch, ein neues politisches System aufzubauen, das langfristig Sicherheit schaffen sollte. Dies geschah unter dem Namen „Operation Enduring Freedom“.

Der zweite Irakkrieg der sogenannten „Koalition der Willigen“ im Jahr 2003, der Teil des „War on Terror“ war, steigerte diesen Ansatz, auch weil er auf bewusst falschen Annahmen beruhte und sich als notwendiger Präventivkrieg verstand, um einen angeblich bevorstehenden Angriff des Iraks mit Massenvernichtungswaffen auf die USA zu verhindern. Die USA und Großbritannien legten dafür die Resolution 1441 des Sicherheitsrates als Mandat für ein militärisches Eingreifen aus.

In diesen Jahren entstand eine regelrechte Interventionskultur. Die Grenzen dieser Phase traten jedoch schnell zutage. In Afghanistan zeigte sich, wie schwer es in der Realität ist, funktionierende und vor allem dauerhaft tragfähige Institutionen zu schaffen, wenn etablierte gesellschaftliche Traditionen und Machtkonstellationen dem entgegenstehen. Im Irak führte der Sturz des Regimes zu einer Dynamik, die neue große Konflikte freisetzte, statt bestehende zu lösen. Diese Erfahrung markierte einen Wendepunkt. Das Vertrauen in die Wirksamkeit exportierter Demokratie begann zu schwinden, während die politischen Kosten stiegen.

Hinzu kommt ein erheblicher Schaden an der Glaubwürdigkeit des Westens, insbesondere der USA. Wer universelle Werte wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und die Bindung staatlichen Handelns an internationales Recht offensiv propagiert, setzt sich selbst einem besonders strengen Maßstab aus. Guantánamo, Abu Ghraib, einzelne gezielte Tötungen ohne rechtsstaatliches Verfahren und der Irakkrieg ohne eindeutiges Mandat der Vereinten Nationen haben diesen Anspruch untergraben. Für viele Staaten und Gesellschaften, insbesondere im globalen Süden, wirkte dies nicht wie ein tragischer Ausnahmefall, sondern wie der Beleg einer doppelten Moral. Das normative Fundament westlicher Ordnungspolitik erodierte dadurch mit der Folge, dass moralische Appelle heute deutlich weniger Bindekraft entfalten und autoritäre politische Akteure den Vorwurf der Heuchelei erfolgreich instrumentalisieren können.

Es ergaben sich mit der Zeit mehrere zentrale Erkenntnisse. Zunächst einmal ist Demokratie kein technisches Produkt, das sich am Reißbrett entwerfen und wie ein handelbares Gut exportieren lässt. Vielmehr drängt sich die Erkenntnis auf, dass sie das Ergebnis historischer, sozialer und kultureller Prozesse ist, die sich von außen nur begrenzt oder gar nicht beeinflussen lassen.

Und spätestens mit der vielbeachteten Rede von J. D. Vance, dem amerikanischen Vizepräsidenten, auf der 61. Münchner Sicherheitskonferenz am 14. Februar 2025, die bei vielen europäischen und deutschen Politikern Unverständnis und Empörung auslöste, dürfte deutlich geworden sein, dass mit der Übernahme der Amtsgeschäfte durch die neue Trump Administration endgültig ein Epochenwandel eingetreten ist und dass „die Uhren jetzt anders ticken“.

Ausgangspunkt der „National Security Strategy“ ist verkürzt die Annahme, dass amerikanische Politik sich wieder strikt an klar definierten nationalen Interessen orientieren muss und dass Strategie immer die realistische Verbindung von Zielen und verfügbaren Mitteln bedeutet. Zentrales Ziel ist der Erhalt der Vereinigten Staaten als souveräne, unabhängige Republik. Schutz von Territorium, Bevölkerung, Grenzen, Wirtschaft und Lebensweise haben absoluten Vorrang. Zugleich, und das ist ein fundamentaler Wandel, wird eine grundsätzliche Zurückhaltung gegenüber militärischen Interventionen betont, die nur bei klarer Gefährdung zentraler Interessen gerechtfertigt seien.

Für Europa und Deutschland wird dies indes hochrelevant, wenn es um die Neuausrichtung von Außenpolitik geht. Die Welt wird außenpolitisch ausdrücklich als System souveräner Nationalstaaten verstanden. Multilaterale Institutionen sollen nur insoweit akzeptiert werden, wie sie nationale Souveränität nicht untergraben, womit explizit die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die Weltgesundheitsorganisation, die Welthandelsorganisation und der Internationale Strafgerichtshof gemeint sind. Bündnisse bleiben wichtig, doch wird von Partnern eine deutlich stärkere Lastenteilung verlangt, insbesondere in der Verteidigung, was auch als Fundamentalkritik interpretiert werden kann. Letztlich lehnen es die Vereinigten Staaten ab, dauerhaft als globaler Ordnungshüter zu fungieren, was als deutliche Abkehr von der bisherigen politischen Linie zu verstehen ist und zu globalen Wellenbewegungen führen wird.

Besonders schwer fällt es Europa und Deutschland zu akzeptieren, dass sich die „National Security Strategy“ als bewusste und konsequente Abkehr von globalem Moralismus, der sich in Deutschland bis vor Kurzem noch in einer unverhandelbaren „wertebasierten (feministischen) Außenpolitik“ manifestierte, und als Rückkehr zu einer strikt machtpolitisch nüchternen und national orientierten Sicherheitsstrategie versteht, die Ordnung nicht mehr durch frühere universelle Werteversprechen, sondern durch unmissverständliche Stärke, volle Souveränität und klare Prioritäten sichern will. Der Weckruf ist mit der ultimativen Erkenntnis verbunden, in die eigene Verteidigungsfähigkeit zu investieren, was zwangsläufig zu dem Ergebnis höherer Autonomie und Souveränität führen muss. Ein Ansatz, der zwar schon lange im Raum steht, für den angesichts der russischen Aggression möglicherweise die Zeit fehlen dürfte.

Europa wird von den USA auch nicht mehr als liberales Friedensprojekt gesehen, das durch Integration und Institutionen automatisch Stabilität erzeugt, sondern als Ansammlung souveräner Staaten unterschiedlicher Geschwindigkeiten und politischer Grundausrichtungen, die ihre eigene Verteidigungsfähigkeit, wirtschaftliche Substanz und kulturelle Kohärenz wiederherstellen müssen. Die implizite Botschaft lautet unmissverständlich, dass Schutz, Wohlstand und politisches Gewicht weder an die USA noch an supranationale Strukturen delegiert oder externalisiert werden können.

Deutschland trifft diese Kritik besonders hart. Denn das deutsche Politikmodell der letzten Jahrzehnte beruhte auf mehreren stillschweigenden Annahmen. Dazu zählten die Delegation politischer Entscheidungen auf die Ebene der Europäischen Union, dauerhafte amerikanische Sicherheitsgarantien, stetig wachsende globale Märkte, regelbasierter Welthandel, billige Energie aus Russland, angestrebte demografische Stabilität durch Migration sowie politische Konfliktlösung durch Verrechtlichung. Genau diese Annahmen werden in der „National Security Strategy“ als unrealistisch oder sogar schädlich verworfen.

Konkret bedeutet dies zunächst einmal, dass Deutschland und Europa angesichts realer Bedrohungen militärisch eigenständig handlungsfähig werden müssen. Darüber hinaus verliert das deutsche Exportmodell, das auf offenen Märkten ohne machtpolitische Absicherung basiert und sich damit in substanzielle Abhängigkeiten etwa zu China begeben hat, an strategischer Schlagkraft und als Garant für Wohlstand. Wirtschaft wird wieder als sicherheitspolitisches Instrument verstanden und nicht als neutraler Austauschraum.

Auch gerät das europäische Governance-Modell gehörig unter Druck. Die „National Security Strategy“ schreibt allen Entscheidungsträgern ins Stammbuch, dass supranationale Regulierung, Bürokratisierung und ideologisch aufgeladene Politikfelder nicht als Stärke, sondern als Quelle von Lähmung, Abhängigkeit und innerer Erosion gelten. Für Deutschland bedeutet dies eine Infragestellung der Europäischen Union als einzigartiges liberales Friedensprojekt sowie eine Neubewertung des bisherigen Fokus auf Umverteilung und Gleichstellungslogik zugunsten staatlicher und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, industrieller Substanz und gesamtgesellschaftlicher Resilienz hin zu einer Europäischen Union, die sich konsequent als „Ermöglicher“ verstehen muss, der für alle einen Mehrwert generiert. Dieser Aufbruch fällt in eine Zeit, in der der politische Zusammenhalt mit Blick auf bevorstehende Wahlen in Frankreich im Jahr 2027, die Entwicklungen in Ungarn, der Tschechischen Republik und der Slowakei sowie mit Blick auf die Regierung in Italien als volatil zu bezeichnen ist.

Die Frage, die sich vor dem Hintergrund dieses fundamentalen Wandels aufdrängt, lautet, ob die Instrumente der politischen Kultur, die die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts geprägt haben, geeignet sind, die Herausforderungen des jungen 21. Jahrhunderts zu bewältigen, die in der „National Security Strategy“ der USA artikuliert wurden und sich nicht nur auf den Aufbau einer ganzheitlichen Verteidigung im Sinne eines „Total Defence“-Ansatzes beziehen. Diese Frage zielt nämlich auf einen Kernkonflikt moderner Demokratien im Sinne einer ergebnisorientierten mittel- und langfristigen Handlungsfähigkeit. Der politische Ordnungsrahmen, der sich nach 1945 herausbildete, entstand unter Bedingungen, die sich grundlegend von denen der Gegenwart unterscheiden. Stabilität, soziale Integration und die Vermeidung neuer systemischer Brüche hatten Vorrang vor schneller Entscheidungsfindung oder tragfähigen Ergebnissen im Sinne von „Checks and Balances“. Politische Prozesse waren weniger auf messbaren Output oder Effizienz in der Problemlösung ausgerichtet als auf das Verfahren selbst. Politik verstand sich als moderierender Prozess zwischen Interessen und nicht als zieloptimierende Steuerung operativer Maßnahmen. Konsens galt als Wert an sich, weil er Stabilität, Legitimität und gesellschaftlichen Frieden versprach. Diese Orientierung führte dazu, dass Entscheidungen häufig langsam, inkrementell und maximal absichernd getroffen wurden, flankiert von medialer Zustimmung und Umfragen.

Wir leben in einer dynamischen und in Teilen feindlichen Außenwelt, in der politische Handlungsfähigkeit nicht aus guten Absichten, sondern aus nüchterner Orientierung entsteht. Das ist keine Neuigkeit, sondern war immer so. Dabei ist zwischen Wahrheit und Realität zu unterscheiden. Die Realität existiert unabhängig von individuellen Überzeugungen und Wahrnehmungen, sie wirkt auf alle gleichermaßen ein. Wahrheit hingegen besitzt niemand exklusiv, sie bleibt stets perspektivisch, umstritten und unvollständig. Politisches Handeln kann sich daher nicht an vermeintlichen Wahrheiten orientieren, sondern muss von der Realität ausgehen, wie sie sich faktisch darstellt.

Aus dieser Einsicht folgt ein klarer Arbeitsmodus. Probleme sind zu identifizieren, ihre Entstehung und Dynamik zu analysieren und sie anschließend konsequent einer Lösung zuzuführen. Fehler sind dabei unvermeidlich und begleiten menschliches Handeln seit jeher. Das eigentliche Versagen liegt nicht im Fehler selbst, sondern im Verdrängen, Beschönigen oder Verschweigen und dem Festhalten an längst überholten Denkmustern. Ebenso unvermeidlich sind Zielkonflikte. Sie sind kein Zeichen von Schwäche, sondern Ausdruck komplexer Wirklichkeit. Entscheidend ist jedoch, dass Zielkonflikte nicht in Beliebigkeit aufgelöst werden, sondern einer klaren Zielhierarchie folgen. An ihrer Spitze steht das Wohl des eigenen Landes und seiner Bürger. Ohne diese Priorität verliert Politik ihren inneren Maßstab.

Grundlage jeder verantwortlichen Entscheidung ist eine nüchterne Analyse der Ist-Situation. Dazu gehört ebenso die ehrliche Bestandsaufnahme der eigenen Position, der verfügbaren Mittel und der bestehenden Abhängigkeiten. Erst auf dieser Basis lässt sich ein realistisches Sollbild definieren, das nicht Wunschdenken, sondern erreichbare Ordnung beschreibt. Die Abweichung zwischen Ist und Soll markiert den politischen Handlungsbedarf. Aus ihr ergeben sich kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen, die aufeinander abgestimmt sein müssen und deren Wirkung überprüfbar bleibt.

Die Realität schreibt das Drehbuch, und politisches Handeln gewinnt nur dann Wirksamkeit, wenn es von realen Machtverhältnissen, gesellschaftlichen Zuständen und objektiven Rahmenbedingungen ausgeht. Politik darf sich nicht primär an idealisierten Zielbildern orientieren, sondern muss zunächst akzeptieren, wie die Lage tatsächlich ist. Erst auf dieser Grundlage lassen sich Ziele definieren, Prioritäten setzen und Mittel sinnvoll einsetzen. Realitätsakzeptanz bedeutet dabei nicht Zynismus oder Aufgabe von Werten, sondern die Einsicht, dass Werte nur dann Wirkung entfalten, wenn sie in einem realistischen Kontext verfolgt werden. Wer Realität ignoriert, verliert Handlungsmacht.

Überdies entfalten politische Prozesse ihre Wirkung selten kurzfristig. Institutionen, gesellschaftliche Loyalitäten, wirtschaftliche Strukturen und sicherheitspolitische Ordnungen entwickeln sich über lange Zeiträume. Ein wirksames Politikverständnis muss daher Zeit als eigenständige Kategorie begreifen und langfristige Systemwirkungen berücksichtigen. Langfristiges Denken bedeutet, politische Entscheidungen nicht nur nach ihrem unmittelbaren Effekt zu bewerten, sondern nach ihren Folgewirkungen über Jahre oder Jahrzehnte hinweg. Politische Strukturen müssen so angelegt sein, dass sie Stabilität, Lernfähigkeit und Anpassung über Zeit ermöglichen, statt ständig in den Krisenmodus umzuschalten und sich an Umfragen und den nächsten Wahlen zu orientieren. Dazu bedarf es eines parteiübergreifenden Konsenses.

Politische Realität ist durch Unvollständigkeit von Informationen, schnelle Veränderungen und widersprüchliche Entwicklungen geprägt. Planung unter idealen Bedingungen ist die Ausnahme, nicht die Regel. Ein tragfähiges politisches System muss deshalb so gestaltet sein, dass es auch unter Unsicherheit handlungsfähig bleibt. Das setzt Entscheidungsstrukturen voraus, die flexibel sind, Verantwortlichkeiten klar zuordnen und Korrekturen ermöglichen, ohne das gesamte System zu blockieren. Politisches Handeln darf nicht durch übermäßige Regelbindung oder Perfektionsansprüche gelähmt werden. Stattdessen braucht es die Fähigkeit, mit vorläufigen Entscheidungen zu arbeiten, Risiken bewusst einzugehen und aus Fehlentwicklungen zu lernen, ohne jedes Mal Legitimität zu verlieren.

Globale Politik findet nicht in einem normativen Einheitsraum statt. Staaten und Gesellschaften sind historisch, kulturell und sozial unterschiedlich geprägt. Politische Stabilität, Legitimität und Ordnung entstehen daher nicht überall nach denselben Mustern. Ein realistisches Politikverständnis setzt voraus, andere Ordnungslogiken nicht vorschnell zu bewerten, sondern zunächst zu verstehen. Begegnung auf Augenhöhe bedeutet, eigene Maßstäbe nicht absolut zu setzen und fremde Handlungsweisen nicht reflexhaft als defizitär zu interpretieren. Wer internationale Beziehungen ausschließlich aus der eigenen Perspektive liest, produziert Missverständnisse, Eskalationen und strategische Fehleinschätzungen. Verständnis ersetzt nicht Interessenpolitik, aber es ist Voraussetzung dafür, Interessen wirksam und konfliktarm zu vertreten.

Politik mag in der Wohlstandsphase nach dem 2. Weltkrieg und dem weltweiten Siegeszug der liberalen Demokratien auf den ersten Blick wie ein Laden voller Süßigkeiten wirken, in dem Wünsche, Versprechen und moralische Ansprüche um Aufmerksamkeit konkurrieren. In Wirklichkeit war das Leben jedoch nie ein Wunschkonzert. Wer Politik ernst nimmt, akzeptiert Begrenzungen, trifft Prioritäten und übernimmt Verantwortung für Konsequenzen. Genau darin liegt der Unterschied zwischen politischer Inszenierung und staatlicher Führung. „Memento mori“ hatte ursprünglich eine disziplinierende und ordnende Funktion. Der Satz sollte zur Nüchternheit, Maßhaltung und Verantwortung mahnen. Übertragen auf Politik, Macht und Verantwortung bedeutet „Memento mori“, dass kein System, keine Ordnung und keine Herrschaft von Dauer ist. Wer handelt, sollte sich der Endlichkeit bewusst sein und Entscheidungen nicht aus Hybris, sondern aus Maß, Demut und Pflichtbewusstsein treffen. Gerade in Phasen technologischer, politischer oder moralischer Überheblichkeit wirkt der Gedanke als Korrektiv. „Memento mori“ erinnert daran, dass das Bewusstsein der Endlichkeit keine Schwäche ist, sondern die Voraussetzung für Verantwortung, Prioritätensetzung und Ernsthaftigkeit im Handeln.

Norbert Adam Froitzheim ist der 1. Vorsitzender des Sicherheitsforum Deutschland und Herausgeber vom Civitas Journal. Überdies ist er Partner bei BELGRAVIA & CO., einer Investmentbank in Köln und Vorsitzender des Aufsichtsrats der Orange CAD Holding in Karlsruhe. 

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